27.01.2015
Krisenstab tagte zu Flüchtlingen

Hintergrund zur Flüchtlings-Unterbringung

Unterzeichnung Vereinbarung mit der Wohnungswirtschaft zu Flüchtlingsunterkünften Foto Archiv NDOZ

Die Stadt erhält zurzeit 15 bis 20 Flüchtlinge pro Tag zugewiesen. Macht jeden Monat zwischen 450 bis 600 Flüchtlinge. Weil die Unterbringung nicht so klappt, wie es sich OB Geisel wünscht, hatte Sozialdezernent Burkhard Hintzsche am Montag einen Krisenstab einberufen lassen. Schon jetzt muss die Stadt mehr als 2100 Flüchtlinge unterbringen, bis Jahresende werden es etwa 4000 bis 5000 Flüchtlinge sein. OB Thomas Geisel und Dezernent Hintzsche hatten bereits im vorigen Jahr darauf hingewiesen, dass möglichst schnell Unterkünfte geschaffen werden müssten.

Die Stadt muss bis Jahresende etwa 4000 bis 5000 Flüchtlinge unterbringen. Rund 900 leben bereits in Hotels. Durch den Krisenstab kommt jetzt mehr Druck auf die Ämter, Unterkünfte in bestehenden Gebäuden zu schaffen.  Zuständig ist das Baudezernat von Dr. Gregor Bonin und in dem die Bauaufsicht und das Gebäudemanagement. Nach Informationen von NDOZ werden dort aber Anträge nicht schnell genug bearbeitet, oder Anträge zurückgeschickt, statt auf kurzem Wege eine Änderung in die Wege zu leiten. So war in Rath  an der Schule Borbecker Straße, wo Flüchtlinge untergebracht werden sollen, zunächst nur das Erdgeschoss freigegeben. Wenn nur eine Feuerleiter oder ähnliche Fluchtwege installiert werden, können aber auch die oberen Etagen benutzt werden. (Die Feuerwehr muss alle Unterkünfte auf Brandschutz und Fluchtwege überprüfen.)

Wie NDOZ berichtete, werden zwölf mobile Wohnelemente in mehreren Stadtbezirken aufgestellt. Auch das wird einige Wochen bis Monate dauern. Laut Sozialdezernent Hintzsche werden zurzeit 60 bis 80 Plätze geschaffen, weitere 100 bis 150 sollen kurzfristig, heißt: in wenigen Wochen, zur Verfügung stehen. Etliche Wohnelemente werden allerdings erst im Juni bezugsfertig.

Wie berichtet, gibt es wegen der Unterbringung einen Runden Tisch Asyl. Die Wohnungswirtschaft hatte sich bereits bereiterklärt, Wohnungen für Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen. Was aber bei der derzeitigen Wohnungsknappheit nicht viele sein können.

Das Land wird höchstwahrscheinlich auf einem kleinen Teil der an der Bergischen Kaserne in Hubbelrath eine Erstunterbringung für rund 400 bis 600 Flüchtlinge einrichten. Wie Teilnehmer (die nicht genannt werden möchten)  einer Veranstaltung der CDU in Hubbelrath berichteten, gibt es im Stadtteil allerdings viele Vorurteile gegen Flüchtlinge und teilweise fremdenfeindliche Äußerungen - die zumeist auf fehlender Information beruhen.

Die Stadt rechnet wegen der vom Land zugewiesenen Flüchtlinge mit einer Pauschale vom Land von rund 6,6 Millionen Euro für die Kosten der Flüchtlingsunterbringung.

Der Krisenstab:

Hintzsche hatte Dezernentin Helga Stulgies, die für die Feuerwehr zuständig ist und damit den Krisenstab einberuft, um die Sitzung gebeten, bestätigte er NDOZ. Der Krisenstab tritt nur bei außergewöhnlichen Ereignissen zusammen, in ihm sitzen unter anderem Feuerwehr, Polizei, Rheinbahn und städtische Verwaltung. Er tagt im Krisenzentrum im Hof der Feuerwache an der Hüttenstraße. Der Krisenstab kam in der jüngsten Vergangenheit wegen des Orkans „Ela“ und seinen Verwüstungen zusammen.