25.04.2017
1. Mai des DGB mit breitem gesellschaftlichem Protest gegen AfD

1. Mai mit Protesten gegen die AfD – schon am 28.April Protest gegen AfD-Wahlkampf

Am 1. Mai 2016 am Johannes-Rau-Platz / Foto Archiv Jo Achim Geschke

Der 1. Mai, die Kundgebung und Demonstration des DGB, steht in diesem Jahr unter zwei Zeichen: Es ist zum eine Demonstration für eine offene, tolerante und humane Gesellschaft und gegen die Rechtsextremen, rechtspopulistischen und rassistischen Vertreter der AfD, die wie berichtet ausgerechnet am 1. Mai in der Innenstadt zusammenkommen. Wir überlassen den traditionellen Tag der Arbeit nicht den Rechtsextremen, heißt es bei Gewerkschaften des DGB und der Initiative mehrerer gesellschaftlicher Gruppen wie „Düsseldorf stellt sich quer“ (DSSQ), „Düsseldorf ist bunt“ und dem „Düsseldorfer Appell“. Daher wird es bei der Mai-Demonstration unter dem Motto „Wir sind viele, wir sind eins“ durch die Innenstadt einen Zwischenstopp an der Kö/ Ecke Graf-Adolf-Straße geben. Denn dort will die AVA in der AfD am 1. Mai ein Treffen abhalten. Die Initiativen kündigten zudem einen Protest gegen eine AfD-Kundgebung am kommenden Freitag an.

„Für uns ist wichtig, ein Zeichen gegen Rechts zu setzen“, sagt Sigrid Wolf, DGB Vorsitzende Düsseldorf, „und wir sind froh, so viele Gruppen der Düsseldorfer Gesellschaft dafür gewinnen zu können. Wir stellen uns gemeinsam gegen Rechtsextremismus, stehen für gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland und Europa“.

Der Demonstrationszug wird am Montag, 1. Mai, ab 11 Uhr vom Gewerkschaftshaus an der Friedrich-Ebert-Straße 34 starten und über die Steinstraße zu Kö, Ecke Graf-Adolf-Straße ziehen. Dort wird erstmals ein Zwischenstopp eingelegt mit einer etwa 10-minütigem Rede von DSSQ-Sprecher Oliver Ongaro. Denn am Graf-Adolf-Platz will wie berichtet die AVA in der AfD (Alternative Vereinigung der Arbeitnehmer e.V.) eine Kundgebung abhalten.

Nihat Öztürk, Geschäftsführer der Gewerkschaft IG Metall in Düsseldorf/ Neuss, bezeichnete die Thesen der AfD als „Saatgut des Faschismus“, die Rechtsextremen stellten eine humane, demokratische Gesellschaft in Frage.

Kommentar: Eine Arbeitnehmer-Vertretung der AfD klingt angesichts eines AfD-Programms geradezu zynisch. Schon das unsinnige: „die Ausländer“, die womöglich die Jobs wegnehmen, widerspricht den Realitäten in den Betrieben und Unternehmen. Zudem sind Steuer-Vorhaben und Abschaffung von Sozialleistungen im AfD-Programm nicht Arbeitnehmerfreundlich.Zitat Kommentar vom 7. April in NDOZ.de: Die AVA ebenso wie die AfD verfolgt die Strategie der Verunsicherung und der durch Trump bekannten Falschmeldungen und Vernebelungen. Bürger sollen durch ständige gefälschte Behauptungen verunsichert werden, bis sie zu dem Urteil kommen, nichts mehr zu glauben als die Parolen der Populisten. („Fake News“ sind übrigens keine „News“, also Nachrichten, es sind Falschmeldungen!). Menschen, die ständig verunsichert werden, ziehen sich schließlich in die kleinen, vermeintlich sicheren engen Wände ihrer Vorurteile zurück.“

Hauptredner ist Verleger und Journalist Jakob Augstein

Der Zug der DGB-Gewerkschaften geht weiter zum Johannes-Rau-Platz. Dort wird ab etwa 12 Uhr OB Thomas Geisel ein Grußwort sprechen, danach spricht Frank Bethke, Vize-Landeschef von Verdi NRW.

Interessant wird sicherlich die dann folgende Rede des renommierten Journalisten Jakob Augstein: Er ist als kritischer Kolumnist beim Spiegel ebenso bekannt wie als Verleger und Chefredakteur der Wochenzeitung „Der Freitag“. Der 1967 geborene ist der rechtliche Sohn der Spiegel-Gründers Rudolf Augstein, der leibliche Vater ist Martin Walser.

Am Rheinufer beginnt dann das Familienfest des DGB mit mehr als 90 Gruppen und Initiativen. Der 1. Mai steht politisch unter anderem im Zeichen der Forderungen des DGB nach einem Kurswechsel in der Rentenpolitik der Bundesregierung. Die IG-Metall, kündigte Nihat Öztürk an, habe eine breiten Befrgaung zur Arbeitszeit in Deutschland durchführen lassen, deren Ergebnisse aus mehr als 8000 Fragebögen in Düsseldorf und Neuss (bundesweit mehr als 500.000) demnächst veröffentlicht werden sollen. Die Gewerkschaft Verdi wendet sich neben einer Aufhebung der „sachgrundlosen Befristung“ auch gegen Sonntagsarbeit.

Protest gegen AfD-Wahlkampf am 28. April

Eine Wahlkampfveranstaltung der AfD am kommenden Freitag, 28. Mai, auf dem Johannes-Rau-Platz empfindet DGB-Vorsitzende Sigrid Wolf „als Provokation: Johannes Rau stand immer für Weltoffenheit.“ Die evangelische Superintendentin Henrike Tetz formulierte für den“Düsseldorfer Appell“ : „Ein Nationalismus, der sich auf Egoismus gründet, ist mit christlichen Werten nicht vereinbar.“ Der „Appell“, ebenso „Düsseldorf stellt sich quer (DSSQ)“, und „Düsseldorf ist bunt“, dass sich vor drei Jahren für eine breite Demonstration gegen Pegida vor dem dem Landtag gründete, haben eine Demonstration gegen die AfD am Johannes-Rau-Platz organisiert. Auch OB Thomas Geisel wird ein Grußwort sprechen. Einzelheiten sollen am Dienstag bekannt gegeben werden. „Köln hat gezeigt, dass unterschiedliche Gruppen gemeinsam gegen Rechts aufstehen können“, so Oliver Ongaro (DSSQ).

(Autor Jo Achim Geschke)