14.12.2018
Etat 2019 ausgeglichen mit 408 Mio € Investitionen beschlossen

Schulbauten, Bäder, Wohnungsbau : Ampel beschließt Etat 2019 mit Investitionen von 408 Mio €

Bad in Benrath, Grafik, / Grafik Stadt, (c)Bädergesellschaft Düsseldorf

Der gestern verabschiedete Haushalt 2019 Düsseldorfs hat ein Volumen von 2,9 Milliarden Euro und ist strukturell ausgeglichen. Die Ausgleichsrücklage wird um 0,5 Millionen aufgestockt. Kredite bei Banken werden nicht aufgenommen. Der Rat der Stadt beschloss den Etat mit den Stimmen von Oberbürgermeister, SPD, Grüne, FDP und dem Ratsherrn der Piraten. Außerdem beschlossen: ein Neubau für das Franz-Jürgens-Berufskolleg, Erweiterungsbau für die Schule am Steinkaul (Himmelgeist), kostenloses WLAN an 115 Standorten, sowie den Neubau des Hallenbades Benrath und die Teilsanierung des Freibades Benrath für rund 28 Millionen Euro. Außerdem erhält die Mahn- und Gedenkstätte eine Zuschuss-Erhöhung von 140.000 auf 200.000 Euro für denFreundeskreis für erweiterte Bildungsarbeit. Zudem wurde eine sensationelle Fotosammlung für das Museum Kunstpalast angekauft, ein Teil davon sogar geschenkt.

2019 beträgt das Investitionsvolumen 408,5 Millionen Euro. Diese Investitionen fließen vor allem in Schulen (163,1 Millionen Euro), Kindertagesstätten (21,6 Millionen Euro), städtische Bäder (24,2 Millionen Euro) und Kulturbauten (20,0 Millionen Euro).
Alleine für soziale Leistungen stehen 598,3 Millionen Euro zur Verfügung. Ebenfalls ein Rekord-Niveau erreicht der Bereich Kinder, Jugend und Familienhilfe mit 558,2 Millionen Euro, 33,9 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Davon sind für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen 304,2 Millionen Euro vorgesehen - über 16,1 Millionen Euro mehr als 2018.
Auch für Kultur und Wissenschaften mit 163,2 Millionen Euro (+5,5 Millionen Euro) steht 2019 mehr Geld als im verabschiedeten Haushalt 2018 zur Verfügung. Weitere Aufwendungen sind: Personalaufwendungen mit 603,4 Millionen Euro, die Versorgungsaufwendungen mit 49,0 Millionen Euro, die Landschaftsumlage mit 214,6 Millionen, die Gewerbesteuerumlagen mit 137,3 Millionen und die Leistungen für Unterkunft und Heizung (Hartz IV) mit 170,0 Millionen Euro.
Die wesentlichen Erträge des Etats 2019 machen die Gewerbesteuer mit veranschlagten 959,5 Millionen Euro, der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 389,4 Millionen und die Grundsteuer A und B mit 145,4 Millionen Euro aus. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer bleibt bei 440 v.H. Nach der Haushaltssatzung 2019 bleibt der mögliche Höchstbetrag zur Aufnahme von kurzfristigen Krediten bei 500 Millionen Euro. Es sind in der Haushaltssatzung keine Kreditaufnahmen bei Banken für Investitionen vorgesehen.
Als Förderkredite ist die Aufnahme von 8,1 Millionen Euro für die Mittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" vorgesehen.

Schulbauten:

So wurden für die Errichtung des Erweiterungsneubaus für die neu gegründete Gemeinschaftsgrundschule am Steinkaul 27 insgesamt 16,5 Millionen Euro bewilligt. Das Franz-Jürgens-Berufskolleg an der Redinghovenstraße 20 erhält ebenfalls einen Erweiterungsneubau, inklusive Ausstattung und Inventar wurden dafür 18,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Für beide Projekte wurden vom Rat die entsprechenden Ausführungs- und Finanzierungsbeschlüsse gefasst.
Stadtdirektor und Schuldezernent Burkhard Hintzsche: "Das Bildungssystem hat sich in den vergangenen Jahren extrem dynamisch entwickelt. Deshalb ist es wichtig, dass wir dieser Entwicklung Rechnung tragen und in die Zukunft von Bildung investieren. Mit den umfassenden Um- und Neubaumaßnahmen reagieren wir nicht nur auf die Erhöhung der Zügigkeit, sondern auch auf die gestiegenen Anforderungen an den Ausbau von Ganztags-, Mensa- und Sportangeboten sowie auf den Ausbau des Inklusionsangebotes." Baubeginn ist im dritten Quartal 2019, die geplante Fertigstellung im dritten Quartal 2021.

Das Franz-Jürgens-Berufskolleg in Bilk erhält einen viergeschossigen Ersatzneubau für das bestehende Gebäude, das im Anschluss an die Baumaßnahme abgerissen wird.

Realisiert wird das Bauprojekt am Franz-Jürgens-Berufskolleg von dem städtischen Tochterunternehmen Immobilien Projekt Management GmbH (IPM). Geplanter Baubeginn ist im September 2019, die Fertigstellung soll im Sommer 2021 erfolgen.

Zu weiteren Beschlüssen des Rates am 13. Dezember siehe

http://www.neue-duesseldorfer-online-zeitung.de/stadtnachrichten/

http://www.neue-duesseldorfer-online-zeitung.de/kultur/