14.06.2017
Halbzeitbilanz OB Geisel

Halbzeitbilanz OB Geisel: Viel Investitionen in Schulen, Wohnungsbau und Radwege

OB Thomas Geisel und die Presseamtschefin Kerstin Jäckel-Engstfeld / Foto Jo Achim Geschke

Wohnungsbau, Schulbau und Schulsanierung, mehr Fahrradwege – OB Thomas Geisel (SPD) wirkte einigermaßen zufrieden mit der Halbzeit seiner Amtszeit, für die er am heutigen Mittwoch vor der Presse Bilanz zog. Am 15. Juni 2014 wurde OB Geisel in sein Amt gewählt, „zur Überraschung Weniger“, meinte er trocken. Was er im Wahlkampf angekündigt habe, sei teils realisiert oder bereits auf den Weg gebracht.

Wichtigste Themen 2014 und zur Halbzeit: Mehr bezahlbaren Wohnraum in allen Stadtteilen schaffen, „und die Preisspirale bei Wohnungsmieten zu dämmen“, so Geisel. Davon sollten alle Stadtteile profitieren, ein besonderes Projekt sei dabei die Aufwertung des Stadtteils durch „Garath 2.0“. Das Ziel, 3000 Wohnungen pro Jahr zu schaffen, bleibe bestehen. Den Unterschied zu früher machte Geisel mit Zahlen deutlich: Wurden 2013 und 2014 (unter CDU-FDP-Mehrheit) nur Null und 811 mal Baurecht für Wohneinheiten geschaffen, stieg diese Zahl 2015 auf 2060 Einheiten und soll 2017 rund 2800 Einheiten erreichen. Dabei sollen 2018 sogar 1040 Wohneinheiten öffentlich gefördert sein.

Hilfreich beim Beschleunigen des bezahlbaren Wohnungsbaus sei dabei, dass die Wohnungs-Immobilien der Stadt an die Städtische Wohnungsgesellschaft (SWD) übertragen wurde. Die musste seitdem nicht mehr Pacht an die Stadt abgeben und kann nun selbst in Wohnungsbau investieren. Zudem wurde die Stellplatzsatzung geändert und damit ein wesentlicher Hemmschuh beim Bau.

Zudem wurden lange zurück gehaltenen Investitionen (der hochgejubelte Sparzwang), vor allem in Schulen und Schulbau, nachgeholt: Das jahrelang aufgeschobene Großprojekt eines Neubaus des „Albrecht-Dürer-Berufskollegs“ wird durch die IDR in Benrath umgesetzt. Bis 2020 /21 sollen rund 750 Millionen Euro in Schulbau und Schulsanierung investiert werden.

Durch das Bäderkonzept mit einem Investitionsvolumen von 70 Millionen Euro werden etwa das Allwetterbad Flingern und das Bad in Oberkassel saniert und teils neu gebaut.

Im ÖPNV bei der Rheinbahn gibt es bereits Verbesserungen: So wird jetzt an Verlängerung der Linie 701 zum Dome gebaut. Zudem ist das Planfeststellungsverfahren für die Rheinquerung der U 81 eingeleitet. Und auch für den RRX (Rhein-Ruhr-Express) mit dem Halt in Benrath geht es voran. Bei der Rheinbahn wird zumindest der Einstieg in einen immisionsfreien Betrieb eingeleitet.

Beim Radverkehr wird investiert: 2,5 Millionen Euro jährlich für Radnetzverbesserungen (700 Einzelmaßnahmen) sind beschlossen, Radschnellwege nach Mettmann und Neuss in Planung.

Neben städtebaulichen Großprojekten wie am Gustav-Gründgens-Platz oder am Hauptbahnhof lobte OB Geisel vor allem das in Düsseldorf so breite „bürgerschaftliche Engagement“:

Nach dem Sturm „Ela“ mit seinen Verwüstungen sei der Wiederaufbau etwa am Hofgarten sei die Spendenbereitschaft überwältigend gewesen. Der Zuzug von Flüchtlingen 2014/ 15 sei eine große Herausforderung gewesen. Auch bei der Hilfe für Flüchtlinge sei das Engagement der Bürgerschaft „beispiellos“.

Die Stadt werde mittlerweile besser von anderen Regionen und Städten besser als zuvor anerkannt und als sympathisch eingestuft. Dazu beitragen soll auch die neue aufgestellte Marketingagentur der Stadt. Große Veranstaltungen sorgten für eine höhere Wahrnehmung und Strahlkraft von Düsseldorf, darunter das NRW-Fest 2016, sportliche Highlights wie der Grand Départ der Tour de France 2017, internationale Meisterschaften und das Festival "Theater der Welt" 2020. Der neue Intendant des Schauspielhauses Wilfried Schulz sei „ein Glücksfall“ für die Stadt, so Geisel. Für die Zukunft seien im Kulturbereich aber noch „der eine oder andere Schatz zu heben“.

Eine wachsende Stadt brauche, schon wegen des hohen Investitions-Staus aus den Vorjahren, Geld für Investitionen, so Geisel zum Haushalt der Stadt. Dem einen oder anderen in den Aufsichtsräten und im Rat sei dies wohl nicht ganz deutlich, es gebe noch Einwände, die wohl nur der Parteitaktik geschuldet seien. Die Übertragung des Kanalnetzes an den Stadtentwässerungsbetrieb (NDOZ.de berichtete) bringe der Stadt zudem Liquidität voon fast 600 Millionen Euro.

Dem Einwand, dass die Zufriedenheit der Düsseldorfer mit seiner Amtsführung nur durchschnittliche Werte erreiche, entgegnet OB Geisel: Jedes große Projekt – und wir haben viele große Projekte – hat nicht nur Freunde. Der eine oder andere mag seine Meinung ändern, wenn diese Projekte abgeschlossen sind.

Verwaltung 2020: „Wir haben eine Verwaltung vorgefunden, mit der sich eigentlich in 15 Jahren keiner so richtig beschäftigt hat“, so der OB. „Wir organisieren sie neu so, dass sie effizient und erfolgreich arbeiten kann, und den Mitarbeitern auch Freude macht.“Im übrigen habe die Verwaltung auch „Personal aufgestockt, etwa beim Bauaufsichtsamt, in der Planung und für die Flüchtlingshilfe.“

(Text Jo Achim Geschke)