03.09.2019
OB Thomas Geisel zieht erfolgreiche Bilanz nach 5 Jahren

OB Thomas Geisel zieht erfolgreich Bilanz nach 5 Jahren: Schulbau und Bäder, Wohnungen und Bürgerdialoge

OB Thomas Geisel beim Interview 2015 mit Jo Geschke NDOZ.de / Foto © NDOZ.de

Nach fünf Jahren als Chef der Verwaltung und oberster Bürger der Stadt kann OB Thomas Geisel SPD nun eine ausgewachsen gute Bilanz ziehen. Nach langen CDU-Jahren des provinziellen Stillstands wurden seit 2014/ 15 erstmals effektiv in die Sanierung und den Neubau von Schulen investiert, die bis 2014 vernachlässigten oder geschlossenen Bäder saniert und manche bald wieder eröffnet. Der lange vernachlässigte Wohnungsbau kommt voran, wenn auch durch gesetzliche Vorgaben gebremst. OB Thomas Geisel zog am Montag vor der Presse eine Bilanz. Man kann nicht viel rummäkeln an der Entwicklung der Stadt unter OB Geisel in den vergangenen Jahren, es sei denn, man klammert Ausgangslage und Finanzsituation aus.

Die Erfolge für die Stadt sind allerdings auch der politischen Mehrheit der Ampel-Kooperation mit SPD, Grünen und FDP zu verdanken. Da hakt es zwar schon mal, siehe FDP und Verkehrswende, aber die Ampel, 2015 von Andreas Rimkus SPD (jetzt MdB), Mona Neubaur (heute NRW-Grünen-Sprecherin) und anderen geschaffen, ist alles in allem eine Erfolgsgeschichte.

Geisel verwies auch beim schwierigen Thema Wohnungsbau auf Erfolge: "Mehr bezahlbaren Wohnraum in Düsseldorf schaffen" nannte OB Geisel als weiteren Schwerpunkt seiner Amtstätigkeit. "Wir haben das Versprechen erfüllt und in den letzten Jahren kontinuierlich mehr als 3000 neue Wohneinheiten pro Jahr genehmigt. Wir setzen alle Hebel in Bewegung, dass Düsseldorf Heimatstadt für alle und nicht nur für Reiche bleibt", sagte Geisel und spielte dabei auf den Spruch des CDU-Obs Elbers an, man könne ja ins Umland ziehen. Düsseldorf, so Geisel, habe im vergangenen Jahr erstmals den Trend gedreht: 380 auslaufenden geförderten standen 2018 rund 576 neue verbilligte Wohnungen gegenüber.

Zum Angebot von günstigem Wohnraum trägt nicht nur die Verpflichtung von Investoren bei, bei Neubauten insgesamt 40 Prozent für günstigeres Wohnen - davon mindestens 20 Prozent für öffentlich geförderte Objekte und mindestens 10 Prozent für preisgedämpftes Wohnen - zu reservieren. Auch die Städtische Wohnungsgesellschaft (SWD) wurde mit Hilfe städtischer Grundstücke als aktiver Player reaktiviert. Mit einem Bestand von 8.000 Wohnungen und 750 beantragten oder im Bau befindlichen Zugängen trägt sie zur besseren Versorgung mit dringend benötigtem bezahlbarem Wohnraum bei. Trotz zusätzlicher Wohnungen hat sich der Umfang der Grünflächen in der Stadt nicht verringert - im Gegenteil: Wiesen und Wälder haben mit 1.241 Hektar um 14 Hektar zugelegt.

1,3 Milliarden für Schulen

Vor 2014 nannte der Zeitplan für die Sanierung von Schulen im damaligen „Masterplan“ teilweise Sanierungen in 2034 … jetzt steckt die Stadt bis 2024 rund 1,3 Milliarden Euro in neue oder bessere Gebäude und in moderne Lerninhalte. Dazu gehören WLAN-Ausstattung ebenso wie die Ausstattung von 7500 Schülerinnen und Schüler mit Tablets. Geisel: "Wir schieben Investitionen in die Zukunft unserer Kinder nicht auf die lange Schul-Bank.“

"Bei Kulturbauten wurden Investitionsstaus aufgelöst, sodass unter anderem Schauspielhaus, Aquazoo und Kunstpalast jetzt oder in Kürze in neuem Glanz erstrahlen", so  Geisel weiter in seiner Bilanz. Und während andere Kommunen Bäder schließen, hat Düsseldorf neue gebaut beziehungsweise geplant: Mehr als 100 Millionen Euro nimmt sie für die Sanierung und den Bau der neuen Einrichtungen in Heerdt, Lörick und Flingern in die Hand.

OB Thomas Geisel präsentierte am Montag, 2. September, die Entwicklungen der Stadt in den vergangenen fünf Jahren © Landeshauptstadt Düsseldorf/Ingo Lammert

Ein heikles Thema ist die in anderen europäischen Städten längst eingeleitete Verkehrswende, gegen die sich hier vor allem die konservative CDU und die FDP wehren à la  Slogan von 1974 „Freie Fahrt für freie Bürger“. Geisel machte inzwischen Druck bei der Rheinbahn, der konservative Chef musste gehen und wurde durch eine Dreier-Spitze abgelöst. Die Investitionsbremsen wurden gelockert und deutlich stärker in die Rheinbahn investiert: Mehr als 224 Millionen sind für den Kauf von 101 Bahnen angefallen und zusätzlich 350 Millionen für 133 Bahnen beschlossen. Die Lücken im Radwegenetz auf vielen einzelnen Strecken mit einer Gesamtlänge von rund 27 Kilometern wurden geschlossen, es geht aber beim Umsteigen vom Auto auf das Zweirad noch sehr langsam voran. Umweltspuren und Beschleunigung der Rheinbahn durch bessere Ampelschaltungen sollen zusätzlich die Attraktivität des ÖPNV steigern.

Die Stärkung der Stadtteile zeige sich nicht nur bei der Verteilung der Investitionen in Schulen und anderen Einrichtung über das gesamte Stadtgebiet. Zur Fünfjahresbilanz gehöre auch der direkte persönliche Begegnung mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Stadtbezirken. "Ich will mein Amt nicht im Elfenbeinturm ausüben, ich will für jede Bürgerin und jeden Bürger unserer Stadt ansprechbar sein", sagt Geisel, der in den vergangenen fünf Jahren in 33 Stadtteilen zum ausführlichen OB-Dialog eingeladen hat. Auch bei der Veränderung des Stadtbilds ist die Beteiligung der Düsseldorferinnen und Düsseldorfer gefragt - in größerem Umfang etwa beim Raumwerk D, Garath 2.0 und dem Blaugrünen Ring.

Kurze Kritik der CDU

Die Kritik von CDU-Fraktionschef Rüdiger Gutt zur Fünf-Jahres-Bilanz von OB Geisel fiel sehr kurz aus. Gutt bemängelte unter anderem den Wohnungsbau: „Die Lebensqualität in Düsseldorf muss erhalten bleiben und darf nicht einem maßlosen ‚Bauen, bauen, bauen‘ geopfert werden.“ Das erinnert allerdings fatal an den früheren CDU- OB Elbers, der meinte, man könne ja ins Umland ziehen, wenn es in Düsseldorf zu teuer sei.

Über die detaillierte Entwicklung von Düsseldorf seit 2014 bis 2019 können sich die Bürgerinnen und Bürger in einer öffentlichen Präsentation auf Bildschirmen informieren. Sie ist vom heutigen Tag an bis Sonntag, 8. September, im Rathaus zu sehen.

Die gesamte Präsentation für 2014 - 2019 als pdf hier:

https://www.duesseldorf.de/fileadmin/Amt13/pressebilder/1909/Fuenfjahresbilanz_Duesseldorf_gut_aufgestellt.pdf