02.03.2015
Schulsanierung und Bezirksvertretungen

Aufregung mit Gedächtnislücken

Symbolfoto Schuleingang / Foto Archiv NDOZ.de

Große Aufregung um das Geld für die Bezirksvertretungen und damit auch die Sanierung von Schulen. Erste Bekundungen, man werde auf die Barrikaden gehen, gabs auch schon. Dabei ist das alles wesentlich harmloser, und die 30 Millionen Euro für den Masterplan Schulen werden auch in Schulsanierungen etc. gesteckt. Was einige Politiker und auch Medien dabei vergessen: Wie kommt es eigentlich zu der Situation ? Denn es ist wieder mal eine Altlast, die da abgetragen werden muss.

In den vergangenen Jahren haben Schulpolitiker von SPD und Grünen immer wieder nachgehakt, wie viel Geld aus dem Masterplan Schulen eigentlich ausgegeben wurden. Erst 2013 / 2014 stellte sich heraus: Von den 30 Millionen, die der frühere OB Elbers und seine Partei immer hochgelobt ausgegeben haben wollten, stammten zunächst mal rund 17 Millionen vom Land. Von den restlichen 13 Millionen wurden laut damaliger Auskunft rund 10 Millionen, manchmal auch nur 9 Millionen Euro ausgegeben. Wo der Rest blieb? Im Etat. Denn es herrschte bei CDU/FDP -Mehrheit und dem CDU-OB Elbers  die wachstumsfeindliche, völlig überholte Ideologie der (angeblichen) Schuldenfreiheit.

Der fielen auch die Personalausstattungen der Ämter zum Opfer. Um zu sparen, sollten in den vergangenen Jahren beispielsweise 12 Millionen beim Personal eingespart werden. Allerdings war bekannt, dass unter anderem auch das Amt für Gebäudemanagement  ein wenig unterbesetzt war und Schulsanierungen sich dadurch verzögern konnten. Die „Prioritätenliste“ der Schulsanierung und damit des Masterplans Schulen reichte bis über Nummer 40 hinaus – wie Günther Karen-Jungen (Grüne) damals formulierte : Erst unsere Enkel werden von den Schulsanierungen profitieren.

Nun hat das Amt für Gebäudemanagement laut Stadtverwaltung den Bezirksvertretungen mitgeteilt, „dass sich die Durchführung von nicht sofort erforderlichen, aber wünschenswerten Maßnahmen verzögern könnte. Hintergrund ist, dass das Amt für Gebäudemanagement seit Monaten zum Beispiel durch "Schulorganisatorischen Maßnahmen", für die es erheblichen Handlungsdruck gibt, zusätzliche Belastungen tragen muss. Diese bestehen vor allem im kaufmännischen Bereich als auch in der Objektbetreuung und Bauunterhaltung sowie im Projektbereich. Es wurden zusätzliche Stellen bewilligt, die zur Zeit noch in der Besetzung sind.“

Soweit so schlecht. Manche Vorhaben, für die Bezirksvertretungen Geld ausgeben können, werden also aufgeschoben. Aber OB Thomas Geisel stellte klar: Von einem generellen Maßnahmenstopp in den Bezirken könne keine Rede sein. "Natürlich werden alle notwendigen Maßnahmen realisiert", so OB Geisel.

Und weiter heißt es : Insbesondere die im "Masterplan Schulen" (2015: 30 Millionen Euro) vorgesehenen Neubauten, Sanierungen und Erweiterungen von Schulgebäuden sollen umgesetzt werden.

Und das Amt ist wegen "Schulorganisatorischen Maßnahmen" überlastet. Dass OB Geisel also, wie eine Zeitung titelte, den Bezirksvertretungen Geld kürzt und das dadurch Schulsanierungen leiden werden, ist zunächst so nicht abzulesen. Aber es macht sich gut als politischer Aufreger, wenn auch wohl vergessen wurde, wodurch es  zu den Engpässen  bei der Schulsanierung kam….

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