24.02.2016
Asylrecht, Türkei und EU –Diskussion

Türkei – ein sicheres Herkunftsland ? Diskussion zu Asylrecht, Flüchtlinge und EU

Istanbul Galata-Turm und Viertel / Foto Jo Geschke Archiv

Tausende Flüchtlinge aus Syrien hausen in erbärmlichen Zuständen an der Syrisch-türkischen Grenze. In der EU wird bereits überlegt, die Türkei als sicheres Herkunftsland zu deklarieren- trotz aller Verletzungen von Rechtsstaatlichket und Menschenrechten. Eine Delegation von Menschenrechts-BeobachterInnen und JournalistInnen war im Oktober 2015 in kurdische Gebiete nahe der syrischen Grenze gereist. Am morgigen Donnerstag im Zakk berichten Teilnehmende beider Delegationen von ihren Erlebnissen und diskutieren, ob die Türkei als ein sicherer Herkunfts- oder Drittstaat betrachtet werden kann.

Die Linie der EU ist deutlich – ebenso die der Bundesregierung: Damit nicht noch mehr  Flüchtlinge aus Syrien nach Europa kommen können, sollen sie in der Türkei abgeblockt werden. Berichte von Menschenrechtsorganisationen, einige Zeitungs- und Fernsehberichte zeigen, wie miserabel die syrischen Familien an der Grenze zur Türkei ausharren müssen. Ebenso deutlich ist inzwischen, wie die Türkei unter Erdogan und seiner rechstkonserativen, rückwärtsgewandten Partei AKP die Pressefreiheit massiv einschränkt, Journalisten verhaften lässt und auch die bürgerlichen Freiheitsrechte einschränkt. Dazu kommt ein von Erdogans forcierter Krieg gegen die Kurden in der Türkei und im Nordirak unter dem Deckmantel, die türkische Armee bekämpfe eine „terroristische“ PKK. ZU leiden haben darunter vor allem die Zivilbevölkerung mit Frauen und Kindern.

Eine weitere Delegation Menschenrechts-BeobachterInnen und JournalistInnen  nahm außer den Reisen in kurdische Gebiete an der internationalen Wahlbeobachtung vom November 2015 in Kars und Ardahan an der Grenze zu Georgien teil.

„Was eine Flucht aus Nordsyrien, Irak und – nicht zuletzt – der Türkei(!) nach Deutschland bedeutet, welche Wege und Grenzen gegangen und überwunden werden müssen, was in der BRD mit ihrer abschottenden und unlängst mehr und mehr repressiven Asylpolitik auf Menschen auf der Flucht vor Verbrechen gegen die Menschlichkeit zukommt, wollen wir im
Anschluss an den Vortrag mit der Düsseldorfer Flüchtlingsinitiative Stay! und den DelegationsteilnehmerInnen der “Demokratischen Juristinnen und Juristen der Schweiz (DJS/JDS)” im gemeinsam Austausch diskutieren“, so die Initiative STAY!

Termin:

 Die Türkei - ein sicherer Herkunftsstaat?
Donnerstag, den 25.2.2016, 20 Uhr

 (Ort: ZAKK, Studio) Vortrag, Podium und Diskussion