18.02.2015
Demo von Düsseldorf stellt sich quer DSSQ

Protest vor dem Verwaltungsgericht

Rechte Gruppe Graf-Adolf-Straße / Foto Archiv NDOZ

Durch die Urteile vom Verwaltungsgericht Düsseldorf wurden Auflagen der Polizei für die Aufmärsche von Dügida einkassiert. Am morgigen Donnerstag protestiert daher das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ gegen die Auffassungen der Verwaltungsrichter unter dem Motto „Rassismus ist keine schützenswerte Meinung, sondern ein Verbrechen!“ ab 11 Uhr vor dem Gericht, Bastionstraße 39.

„Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut, heißt es beim Verwaltungsgericht Düsseldorf. Die Sicherheit und der Schutz von Menschen mit Migrationshintergrund sind es aber auch“, so das Bündnis DSSQ. „Jeden Montag bedrohen und beschimpfen Teilnehmer*innen von Dügida ausländische Mitbürger*innen auf der Graf-Adolf-Straße, wie z.B. vor der Anwaltskanzlei von Frau Celebi und anliegenden Cafés und Restaurants. Es werden neonazistische Lieder gesungen und der Hitlergruß gezeigt. Mittlerweile werden nachts - vermutlich von Neonazis - Scheiben eingeworfen, so bei der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht und beim Café Damla auf der Graf-Adolf-Straße. Viele Initiativen fragen sich, wann ihr Vereinslokal beschädigt wird. Warum finden Richter beim Verwaltungsgericht  solche offen rassistischen Umzüge schützenswert?“, so di Begründung von DSSQ für den Protest.

 „Wir müssen in einer demokratischen Gesellschaft Rassismus nicht aushalten oder ertragen, sondern wirkungsvoll entgegentreten. Dazu gehört, dass das Verwaltungsgericht nicht zulässt, dass über Wochen der Hauptbahnhof am Montag über Stunden gesperrt wird, damit eine zahlenmäßig kleine Gruppe ihre menschenverachtenden Politik zum Ausdruck bringen kann“, erklärt Oliver Ongaro, Sprecher des Bündnisses „Düsseldorf stellt sich quer“.