06.03.2015
Proteste gegen rechts

DGB Düsseldorf wird Mitglied bei DSSQ

Sigid Wolf DGB (re) bei einer Anti-Dügida-Kundgebung / FOTO NDDOZ

Der DGB Düsseldorf tritt dem Bündnis DSSQ bei, das bisher von einigen eher misstrauisch beäugt wurde, und bereits im Bündnis „Düsseldorf ist bunt – gegen Ausgrenzung und Rassismus“ mitarbeitet. Der Beitritt solle auch „ein Signal in die Stadtgesellschaft senden“, dass sich das Thema Dügia-Aufmärsche „nicht von selbst erledigt“. Wolf übt zudem Kritik am Verwaltungsgericht.

Die Presse-Erklärung des DGB :

Um den Widerstand gegen die rechten Aufmärsche in unserer Stadt zu stärken, haben sich die Düsseldorfer Gewerkschaften entschlossen, neben ihrer Mitarbeit im Düsseldorfer Appell, dem Bündnis ,,Düsseldorf stellt sich quer‘‘ beizutreten. Dies soll auch ein Signal in die Stadtgesellschaft senden, dass sich das Thema nicht von selbst erledigt.

 Nicht nachvollziehen können die Gewerkschaften die Entscheidungen des Düsseldorfer Verwaltungsgerichtes in den letzten Wochen. ,,Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut, wenn es aber von Gegnern der Demokratie missbraucht wird und insbesondere ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger darunter leiden, dann muss sich unser Rechtsstaat wehrhaft zeigen. Dazu gehört auch, dass die Justiz nicht einseitig das Demonstrationsrecht von Rechtsradikalen schützt.‘‘, so die DGB-Vorsitzende Sigrid Wolf.