09.02.2015
Diskussion über den sogenannten Islamischen Staat

Der Terror des IS und die Außenpolitik

Was in Syrien zunächst als Aufstand der Zivilgesellschaft und von moderaten Kräften gegen das autoritäre Regime von Baschar al-Assad begann, hat sich in weiten Teilen von Syrien zu einer brutalen Schreckensherrschaft des „Islamischen Staats“ (IS) entwickelt. Anfang 2014 gelang es dem IS auch im Irak, insbesondere im Norden des Landes, weite Teile unter die eigene Kontrolle zu bringen. Die Bundestagsabgeordneten Andreas Rimkus (SPD) und Dr. Rolf Mützenich (SPD), Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, laden zu einer Dikussion zu diesem Thema ein im Stadtmuseum am morgigen Dienstag.

Durch den mittlerweile über dreijährigen Bürgerkrieg in Syrien sind bereits 200.000 Menschen zu Tode gekommen, Millionen von Menschen sind auf der Flucht und die Zivilbevölkerung durchlebt unfassbares Leid. Sämtliche Friedensinitiativen und Vermittlungsversuche zur Beilegung des Konflikts sind bislang gescheitert.

Die kriegerischen Konflikte in Syrien und im Irak haben durch die  stark wachsenden Flüchtlingsströme auch konkrete Auswirkungen für Deutschland. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich daher dafür ein, die betroffenen Kommunen bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen finanziell zu unterstützen. Alleine 2015 werden dafür zusätzlich 500 Millionen Euro durch den Bund bereitgestellt.

Das Vorrücken des IS wurde maßgeblich ermöglicht durch das Machtvakuum und durch schlechte Regierungsführung (Bad Governance) in beiden Ländern. Die westliche Staatengemeinschaft ist nach wie vor auf der Suche nach einer nachhaltigen und realistischen Gesamtstrategie gegen den IS-Terror und die daraus resultierende Sicherheitsgefährdung. Die Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion setzt zum einen auf den Ausbau der humanitären Hilfe und zum anderen auf eine politische Lösung der Bürgerkriege unter Einbeziehung von reformbereiten Kräften in der Region. Bis heute geht vom IS eine erschreckende Anziehungskraft aus, die nach wie vor zu einem Zuwachs an Kämpfern aus zahlreichen Ländern – auch aus Deutschland  - führt.

Die Diskussion um die Herausforderungen der Außenpolitik beginnt am Dienstag, 10. Februar, im Stadtmuseum, Berger Allee 2, um 19.30 Uhr.