March for Europe am Samstag

Ja zu Europa – Nein zum Nationalismus: der March for Europe als Aufruf zu mehr Beteiligung

Von Jo Achim Geschke |

Transparent für die EU-Kundgebung mit den Organisatoren / Foto (C) Jo Achim Geschke

„Das Projekt Europa lassen wir uns von Nationalismus nicht kaputt machen“, betont Nihat Ötztürk (IG Metall Bevollmächtigter). Vor 60 Jahren, am 25. März 1957, wurden die sogenannten Römischen Verträge in Rom unterzeichnet – und darin nicht nur die Wirtschaftsgemeinschaft der „EWG“ festgelegt: Die europäischen Staaten sollten auch eine gemeinsame parlamentarische Versammlung (jetzt Europäisches Parlament) und einen europäischen Gerichtshof bekommen. Mit dem“March for Europe“, zu dem am kommenden Samstag in vielen Städten aufgerufen wird, soll aber nicht nur an die Römischen Verträge erinnert werden: Mit dem Slogan „Ja zu Europa – Nein zum Nationalismus“ soll auch ein Zeichen gegen die Bedrohung durch wachsenden Nationalismus in etlichen Staaten gesetzt werden. Mit dabei am Samstag auf dem Burgplatz: Zwei Karnevals-Wagen von Jacques Tilly.

„Die europäische Einigung ist die größte Errungenschaft seit der Aufklärung“, meint Nihat Ötztürk (IG Metall Bevollmächtigter). Doch gerade diese Errungenschaften, etwa die Freiheit der europäischen Bürger, sind durch die rechtspopulistischen Organisationen bedroht. In den Niederlanden bekam die Partei von Geert Wilders zwar nicht die Mehrheit, hat aber sehr viele Anhänger. In Frankreich trit die rechtspopulistische und rassistische Partei „Front National“ mit Marine Le Pen zur Präsidentschaftswahl an. In Polen sind elementare Freiheitsrechte durch die regierende PIS-Partei bedroht. Und England will – bis auf Schottland – aus der EU austreten.

Rechte nationalistische Bestrebungen werden immer wieder in Medien zitiert, es scheint fast so, als ob das die vorherrschende Mehrheits-Meinung sei. Doch das bestreiten Gewerkschaftsbund und Organisatoren des „March for Europe“: Es gäbe viele Menschen, die für ein Europa seien, nur seien die nicht so laut, so DGB-Sekretär Klaus Churt.

„Ich habe die Hoffnung, dass die vielzitierte Mitte der Gesellschaft aus ihrer Zuschauer-Demokratie heraus kommt“, so Churt. „Demokratie ist nichts Selbstverständliches, dafür muss man eintreten. Etwa vom Recht, als Souverän wählen zu gehen.“ Oder eben beim Marsch für Europa am Samstag mitzumachen.

Die Organisatoren

Zu den Organisatoren des March of Europe gehört neben dem DGB zunächst der Verein „We are Europe“, der in Düsseldorf 200 Mitglieder aus 27 Nationen zählt, so der Vorsitzende Jens Baganz, ein ehemaliger CDU-Staatssekretär im Wirtschaftsministerium NRW bis 2010 (dem Wechsel zur Regierung Hannelore Kraft).

Zeitgleich mit der Kundgebung ab 12 Uhr in Düsseldorf starten ähnliche „March for Europe“ in mehr als zehn Städten, darunter Berlin und Paris. Symbolträchtig sind die Kundgebungen für Europa in London, wo der „Brexit“- Wagen von Jacques Tilly dabei ist. Außerdem in Warschau (gegen die anti-EU-Regierung) und in Edinburgh: Die Schotten wollen unter der jetzigen Ministerin wohl in der EU bleiben und streben seit langem eine Eigenständigkeit an. Außerdem gibt es eine Kundgebung in Rom, und die Düsseldorfer DGB-Vorsitzende Sigrid Wolf ist dort.

Weitere Organisatoren sind der Düsseldorfer Appell, Superintendentin Henrike Tetz wird als dessen Sprecherin reden.

Unterstützer sind unter anderem Andreas Rimkus, SPD-MdB und SPD Vorsitzender Düsseldorf, Stefan Engstfeld (MdL, Grüne), weitere SPD Landtagsabgeordnete und Ratsfrauen und Männer. Zu den Institutionen gehören unter anderem die AWO, die grüne Ratsfraktion, die FDP Düsseldorf sowie die SPD Düsseldorf, das Gelichstellungsbüro der Stadt, das Eine-Welt-Forum, die Diakonie, die Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit und die Jüdische Gemeinde, sowie die Jusos und der Integrationsrat Düsseldorf.

„Die Gewerkschaft hat die EU immer als Friedensprojekt mit freien Grenzen gesehen. Wichtig ist aber auch die soziale Dimension Europas, die Energie muss künftig mehr auf dem Sozialen liegen“, so Churt. Hauptredner auf der Kundgebung am Samstag ist der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann. Er war lange Jahre stellvertretender Generalsekretär des Europäischen Gewerkschaftsbundes in Brüssel.

SprecherInnen auf der Kundgebung ab 12 Uhr auf dem Burgplatz werden außerdem sein: OB Thomas Geisel, 5 VerteterInnen des Jugendrats Düsseldorf, Jacques Tilly und Bernhard Schmidt-Hackenberg vom Jungen Schauspiel. Er wird eine berühmte Szene aus Zuckmeyers „Des Teufels General“ vortragen, in der der General über die Ahnenreihe der Deutschen spricht.

Die Ahnenreihe der Deutschen, Ausschnitt aus dem Film (1955) „Des Teufels General“ mit Curd Jürgens, Regie Helmut Käutner,

www.youtube.com/watch?v=2vSasEZpyVc

TERMIN:

Samstag, 25. März, Burgplatz, ab12 Uhr (bis gegen 14 Uhr) – ab 13:30 Uhr aufsteigende EU-blaue Luftballons