Beide Männer wollen sich jetzt im Juli die Rückkehr in den Polizeidienst erstreiten

Polizisten in Düsseldorf wegen rassistischer Nachrichten suspendiert

Von Iman Uysal |

Polizeiwache Stadtmitte / Foto © Iman Uysal

Polizeiwache Stadtmitte / Foto © Iman Uysal

Ein weiterer Einzelfall, einer von zu vielen: Zwei Kommissaranwärter in Düsseldorf wurden wegen rassistischer und antisemitischer Nachrichten suspendiert. Bei den Polizisten handelt es sich um einen 26 und einen 21-jährigen Mann. Der 26-Jährige habe in Chats der Polizeischule unter anderem eine Hitler Darstellung geteilt. Der 21-Jährige habe 2019 im Alter von 17-Jahren ebenfalls zwei rassistische und antisemitische Dateien in Chats der Polizeischule geschickt. Einer der Inhalte zeigt ein Ortseingangsschild mit der Aufschrift „Juden werden hier nicht bedient“.

Das Land NRW hatte aufgrund der Inhalte ein anschließendes Beamtenverhältnis auf Probe abgelehnt. Der 26-Jährige ist seit Oktober 2022 nicht mehr im Polizeidienst tätig.

Der Fall des 21-Jährigen wurde erst im Frühjahr bekannt, woraufhin das Land ihn Ende März aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf entließ und suspendierte.

"Wer Gewalt verherrlicht, sich rassistisch oder rechtsextremistisch äußert – gegen den ermitteln wir mit aller Konsequenz. Null-Toleranz gilt hier für mich ausdrücklich auch nach innen.", verkündete NRW-Innenminister Reul bereits im vergangenen Jahr.

Beide Männer wollen sich jetzt im Juli die Rückkehr in den Polizeidienst erstreiten, dafür ziehen sie vor das Verwaltungsgericht in Düsseldorf. Entschieden wird, ob das Land sie zurecht entlassen habe oder ob es verpflichtet wird, sie als Beamten auf Probe zu übernehmen.

Hierbei handelt es sich nicht um die ersten Fälle, in denen Polizisten rechtsextreme Inhalte in Chatgruppen geteilt haben. Oft werden die Verfahren gegen die Beamten eingestellt und die juristischen Konsequenzen bleiben aus. Fälle, in denen die Chats als privat empfunden werden, bleiben nicht selten straffrei.