Aufruf zum Protest gegen AfD in Köln – weitere Düsseldorfer Initiative gegen Rassismus

„Aufstehen gegen Rassismus!- Düsseldorf“ – Initiative gegründet – Polizei soll Protest in Köln vor Rechtsextremen schützen

Von Jo Achim Geschke |

Gründungsmitglieder Initiative Aufstehen gegen Rassismus!- Düsseldorf

Rechtsextreme haben vergangene Woche Angriffe auch auf die Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD am kommenden Wochenende in Köln (22.4.) angekündigt. Zu diesen Protesten haben wie berichtet Gewerkschaften und mehrere Institutionen und Gruppen aufgerufen. Die Rechtsextremen kündigten dies in einem anonymen Bekennerschreiben nach dem Anschlag auf den BVB-Bus an. Jetzt hat sich auf Initiative von „attac“, mit Mitgliedern der Gewerkschaften Verdi, GEW, IG-Metall und Gruppen wie „Düsseldorf ist bunt“ und „Düsseldorf stellt sich quer“ sowie „Düsseldorfer Appell“, eine Düsseldorfer Gruppe von „Aufstehen gegen Rassismus!“ gegründet (Zu den Gründern von „Düsseldorf ist bunt“ gehörte auch NDOZ.de). Zugleich erwartet die bundesweite Aktion „Aufstehen gegen Rassismus!“, die Polizei müsse am 22. April in Köln den Protest gegen den AfD-Parteitag als demokratisch legitimierten Protest besonders schützen.

"Wenn Nazis androhen, die legitimen Proteste gegen den AfD-Parteitag angreifen zu wollen, sollte es selbstverständlich für die Polizei sein zu betonen, dass diese Proteste demokratisch legitimiert und schützenswert sind. Statt dessen schürt sie mit dem Hinweis auf militante Extremistinnen und Extremisten Angst und eskaliert die Lage weiter. Wir fordern die Behörden auf, am kommenden Samstag die Sicherheit aller Demonstrationsteilnehmerinnen und -teilnehmer zu gewährleisten. Wir werden uns kreativ und vielfältig dem AfD-Parteitag entgegenstellen und lassen uns dabei nicht von anonymen Drohungen von Rechts einschüchtern", so Nina Baumgärtner, Pressesprecherin der Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus!“.

Die Kampagne "Aufstehen gegen Rassismus", die im Frühjahr 2016 in Reaktion auf mehrere Wahlerfolge der AfD gegründet worden war, engagiert sich nach eigenen Worten „vor allem in der aktiven Unterstützung von Menschen und Initiativen, die dem zunehmenden Rassismus im gesellschaftlichen Leben entgegentreten und sich für eine offene und solidarische Zukunft einsetzen wollen. Dazu zählt aus Sicht der Kampagne die aktive Einmischung in den Wahlkampf 2017, in dem man die Menschen von der Gefährlichkeit radikal rechter Positionen, wie sie nach Ansicht von "Aufstehen gegen Rassismus" durch die AfD vertreten werden, überzeugen will. Der Protest gegen den AfD-Bundesparteitag eröffnet den Aktivistinnen und Aktivisten die Möglichkeit, bereits im Frühjahr des Wahljahres 2017 ein deutliches Zeichen gegen die Partei von Petry, Gauland, Höcke und Co. zu setzen und Menschen aus der gesamten Republik zur Einmischung in deren Wahlkampf zu motivieren.“

In Düsseldorf ist kein Platz für Rassismus

In Düsseldorf ist kein Platz für Rassismus – dafür macht sich eine breite Gegenbewegung stark. Dazu gehört nun auch die lokale Initiative "Aufstehen gegen Rassismus!-Düsseldorf“. Eingeladen hatten Thomas Eberhardt-Köster, der zu den Gründern der bundesweitern Initiative „Aufstehen gegen Rassismus“ gehört und Eny Angenvoort – beide bei attac und im Kampf gegen Rassismus aktiv. Ihrer Einladung vor Ostern ins zakk folgten GewerkschafterInnen aus ver.di, IG Metall und GEW, Mitglieder von den Naturfreunden, der Friedensbewegung und Interessierte. Alle sind bewegt von dem Ziel rechtpopulistische Parteien nicht in unsere Parlamente einziehen zu lassen.

Viele Teilnehmende an der Gründungsversammlung  sind in den Bündnissen „Düsseldorfer Appell“„Düsseldorf stellt sich quer“, „Düsseldorf ist bunt“ und mit der Gelben Hand – Mach‘ meine Kumpel nicht an“ vernetzt. Gemeinsam erfolgreich haben die Bündnisse und Initiativen auch in der Gegenbewegung im Protest gegen Dügida klare Kante gezeigt.

Die Gründung der lokalen Initiative „Aufstehen gegen Rassismus!-Düsseldorf“ sieht Stephanie Peifer, Geschäftsführerin des ver.di Bezirks Düsseldorf, als Bereicherung der Bündnislandschaft für all diejenigen, die gegen den Einzug der AfD in den Landtag und Bundestag wirken wollen. Ver.di Düsseldorf hat bereits Schulungen für StammtischkämpferInnen sowie vielfältige Informationsveranstaltungen vor Ort durchgeführt. Stephanie Peifer wirbt darüber hinaus auch dafür die Arbeit gegen Rechts in den Betrieben und Dienststellen durch Informationsveranstaltungen und Workshops zu verstärken. So können viele Unschlüssige und politisch Heimatlose erreicht werden.

Erste Ziele der neu gegründeten Düsseldorfer Initiative sind die breite Mobilisierung anlässlich des AfD Parteitages in Köln und die weitere Qualifizierung von StammtischkämpferInnen. Ziel ist, bis zur bis zur Bundestagswahl 10.000 Menschen zu ermutigen ihre Stimme gegen rechte Hetze zu erheben und sie mit Argumenten auszustatten.

Wir rufen auf zum Protest am 22.04. in Köln! Treffpunkt für eine gemeinsame Anreise mit der Bahn ab Düsseldorfer HBF, Bahnsteig 16 für den RE, Abfahrt 8:58 Uhr

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