Andreas Rimkus und Philipp Tacer (SPD) im Video, ebenso Paula Elsholz. Grüne
Die SPD verlor in Düsseldorf bei den Zweistimmen knapp 7 ( die CDU mehr als 8 %, die Grünen gewannen o,5 % hinzu).
Das Video mit Statement von Andreas Rimkus, SPD-Chef in Düsseldorf, Paula Elsholz Grüne und Kommentar unter
Die Wahlbeteiligung lag mit 73 Prozent um 3 Prozentpunkte über der vorigen BT-Wahl.
Bei den Linken eine verhalten gute Stimmung bei einem Zugewinn von mehr als 2 Prozent. Christian Jäger und Lutz Pfundner waren aber bald Richtung Wahlparty aus dem Rathaus verschwunden. Angelika Kraft-Dlangamandla war krank zu Hause.
Etliche Junge-Union-Mitglieder zeigten sich im Rathaus als Anhänger von Sylvia Pantel (CDU) mit einem T-Shirt-Aufdruck, allerdings hielt sich die Begeisterung an eine Obergrenze. Die CDU verlor in Düsseldorf mehr als 8 Prozent.
Schon heute Zoff bei der AfD
Die AfD kommt in Düsseldorf unter dem Bundesdurchschnitt auf auf 7,95 Prozent, aber: In Garath kommt die AfD auf über 18 Prozent, in Holthausen und Reisholz auf fast 13, in Lichtenbroich auf über 13 %, in Rath auf 10,6 , in Knittkuhl und Lierenfeld auf 11 Prozent.
Die politische Arbeit der AfD wurde heute deutlich: Frauke Petry will der Fraktion um Gauland und Meuthen nicht angehören … also eigene Politik machen. Sie wird wohl Anhänger finden. Damit verkleinert sich die AfD Fraktion schon mal.
SPD muss in die Opposition gehen, Jamaika wird schwierig
Gegen die SPD wird jetzt polemisiert, weil sie die einzige Konsequenz aus dem Wahlergebnis zieht: Formulierungen wie „Regierungsangst“ und aus der Verantwortung stehlen sind allerdings sehr einseitig und konservativ parteiisch: Martin Schulz hatte ja Recht in der großen Runde im Fernsehen, die beiden Parteien der Groko sind abgewählt worden. Verantwortung hat die SPD jetzt als größte Oppositionspartei, und das nicht nur, um die AfD als Vorsitzende im Haushaltsausschusses zu verhindern. Wenn die SPD ihre Ankündigungen erst nimmt, etwa zur Gerechtigkeitsfrage, dann kann sie nur in die Opposition gehen, ein Zusammengehen mit Merkel / CDU und CSU ist dann nicht möglich. (Anderfalls käme die SPD bei der nächsten Wahl wohl auf 10 Prozent oder so.)
In Sachsen wird die AfD stärkste Partei, holt sogar drei Direktmandate und liegt noch vor der CDU.
Im Bund bleibt für eine Regierungsbildung als Koalition nur Jamaika, als Schwarz, Gelb, Grün. Bei den Grünen von den Inhalten und der Opposition zur Lindner-FDP wohl schwierig, darüber werden also die Mitglieder der Grünen entscheiden müssen. Das wird dauern. Klug ist es kaum für die Grünen, mit einer marktradiaklen FDP zusammen zu gehen, schon allein in der Frage Umweltschutz oder mehr Freiheit für die Unternehmen.
Panne in Garath, 238 falsche Wahlzettel
Bei der Bundestagswahl in Düsseldorf kam es zu einer Panne im Wahlbezirk 0106 (Düsseldorf-Garath, Bundestagswahlkreis 107, Düsseldorf II). Dort sind in der Zeit von 8 Uhr bis circa 11 Uhr insgesamt 238 falsche Stimmzettel (vom Bundestagswahlkreis 106) durch den Wahlvorstand ausgegeben worden.
Wahlrechtlich ist auf diesen Wahlzetteln die Zweitstimme als gültig - und die Erststimme als ungültig zu werten. Insofern besteht kein Einfluss auf die Zusammensetzung des Bundestages hinsichtlich der endgültigen Sitzverteilung, allerdings ist ein Einfluss auf den Gewinn des Direktmandates im Bundestagswahlkreis 107 möglich, falls zwischen dem erst- und zweitplatzierten Bewerber lediglich ein Unterschied in der Größenordnung der durch den Fehler ungültigen Erststimmen besteht.
Der Kreiswahlausschuss wird in seiner Sitzung am Donnerstag, 28. September, im Rathaus das amtliche Endergebnis der Bundestagswahl für die Wahlreise 106 Düsseldorf I und 107 Düsseldorf II gemäß § 41 Bundeswahlgesetz in Verbindung mit § 76 Bundeswahlordnung feststellen. Mit einer möglichen Beschwerde gegen das Ergebnis im Bundestagswahlkreis 107 (zu dem der betroffene Wahlbezirk 0106 gehört) und der Frage einer Wahlwiederholung in diesem Wahlkreis muss sich dann der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages befassen.
(Autor Jo Achim Geschke)
