Stadt muss Kredite aufnehmen

Stadtkasse braucht rund 300 Millionen Kredite vor allem wegen Corona

Von Jo Achim Geschke

Kredite der Stadt

Kredite der Stadt , Liquiditätskredite der Stadt (blau) und weitere Kredite, Grafik Bericht der Kämmerin

Wegen der Corona-Pandemie leidet auch die Finanzlage der Stadt. Kämmerin Dorothee Schneider berichtete jetzt im Finanzausschuss über die Kassenlage in den ersten vier Monaten. Klar ist: Die anfangs vorgelegten Pläne von Schwarz-Grün werden einige Abstriche bekommen müssen, auch die Kämmerin fordert „zur Mäßigung“, also zum Sparen auf. Die Liquiditätskredite, die bisher nötig waren, liegen schon bei 270 Millionen Euro. Vieles wurde bei der städtischen Holding aufgenommen, dazu kommen noch beispielsweise Bankkredite.

Durch die Folgen der Corona-Pandemie werden verständlicherweise etwa die Einnahmen der Gewerbesteuer sinken: Aktuell wird bei den Steuern (Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer) mit einer Verschlechterung von rund 25 Millionen Euro gerechnet. Bishert gehen die städtischen Kassenwarte von einem Minus von 104 Millionen Euro am Jahressande aus.

Bis zum Ende des Jahres kann sich allerdings noch einiges wenden. Klar ist, das an einigen Stellen gespart werden muss. Inwieweit das zum Beispiel den Sozialbereich oder die dringend nötige Digitalisierung in der Verwaltung betrifft, müssen die Politiker im Rat und den Ausschüssen bis zum Herbst festlegen.

Der Rat hatte bereits eine Kreditaufnahmen bis zu einer Milliarde Euro genehmigt. Bis September/ Oktober kann sich die Finanzlage zwar ändern, sollte sich aber die Delta-Variante des Virus durchsetzen und eine dritte Infektions-Welle kommen, muss sowieso neu gerechnet werden.

Bund und Land sind zu finanziellen Hilfen aufgefordert, heißt es von der Stadt deutlich:

"Neben der bereits vorhandenen Möglichkeit, die coronabedingten Schäden im kommunalen Haushalt isoliert abzubilden, sind jedoch auch in diesem Jahr - analog zum Vorjahr - unmittelbare finanzielle Unterstützungsmaßnahmen seitens des Bundes und des Landes NRW erforderlich, wie zum Beispiel die Erstattung der coronabedingten Gewerbesteuerausfälle. Daher sind Bund und Land weiterhin aufgefordert, kurzfristig den Kommunen finanzielle Hilfen in Aussicht zu stellen."