Einige Risiken für den Etat

Von Jo Achim Geschke

Grafik Gewerbesteuerentwicklung Stadt

Noch ist es nur ein Entwurf, und die Ausschüsse des Rates können einiges ändern am Etat 2015, bis er im Dezember endgültig beschlossen wird. Allerdings bedingt die Rechnung des Kämmerers noch einige Unwägbarkeiten, wie Kämmerer Manfred Abrahams am Donnerstag klarmachte. Und er forderte die Stadtsparkasse auf, ebenso wie die anderen Gesellschaften mit städtischer Beteiligung, aus den Unternehmensbilanzen „Ausschüttungen“ an die Stadtkasse zu leisten.

Stadtsparkasse soll Millionen ausschütten

In diesem Jahr werde die Stadtsparkasse keine Beiträge leisten, sagte Abrahams. „Sie wird sich aber auf Dauer nicht auf Null Ausschüttungen festlegen können, bei allem Respekt vor Basel III.“ (Basel drei bedeutet im wesentlichen die gesetzlich festgelegte Pflicht der Banken und Sparkassen, mehr Eigenkapital zu bilden.) Laut Abrahams solle sich die Sparkasse 2015 an den Ausschüttungen von Messe und anderen Stadttöchtern beteiligen. OB Thomas Geisel betonte, Ausschüttungen müssten selbstredend „immer an den Unternehmensergebnissen orientiert sein.“

 

Die Stadtfinanzen sind bei aller Solidität abhängig von den Steuereinnahmen. Dabei zeigt die Gewerbesteuer einen leichten Rückgang von 898 Millionen (2013) auf 896 Millionen € in diesem Jahr. Diese Zahl müsse, so Abrahams, bis Ende des Jahres noch überprüft werden, sie fußt auf den Steuerschätzungen. Im Oktober oder November wissen die Finanzherren der Stadt mehr. Zwar sind für 2015 noch 923 Millionen Einnahmen an Gewerbesteuern geplant. Doch ob sich das angesichts der Sanktionen gegen Russland und den damit verbundenen Auftrags- und Einnahme-Rückgängen der Unternehmen auch so entwickelt, ist ein Blick in die Glaskugel.