Stadt erhält 40 Millionen € vom Land

Von Jo Achim Geschke |

“Düsseldorf wird im kommenden Jahr an der 40-Millionen-Marke kratzen und rund 39.118.000,- Euro vom Land überwiesen bekommen, 1,25 Millionen Euro mehr als in 2014 (+ 3,3 Prozent). Die rot-grüne Koalition im Land erweist sich einmal mehr als zuverlässiger Partner der nordrhein-westfälischen Kommunen, insbesondere aber auch der Landeshauptstadt”, erklärte der Düsseldorfer Landtagsabgeordnete Markus Herbert Weske. “Allein für Bildungsinvestitionen – die so genannte Schulpauschale – stehen über 19,3 Millionen Euro zur Verfügung.”

Die finanzielle Unterstützung des Landes für Städte, Gemeinden und Kreise im Rahmen des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) wird 2015 den Rekordwert von 9,6 Milliarden Euro erreichen. Das bedeutet eine Steigerung von durchschnittlich 2,1 Prozent im Vergleich zum laufenden Jahr.

“Seit der Regierungsübernahme im Jahr 2010 wird der eingeschlagene kommunalfreundliche  Kurs kontinuierlich fortgesetzt”, erläuterte der SPD-Finanzpolitiker. “So werden die Städte beispielsweise wieder am Aufkommen des Landes an der Grunderwerbssteuer beteiligt. Düsseldorf erhielt in 2010 aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz knapp 31,6 Millionen Euro; im Vergleich zu 2015 ist das eine Steigerung um über 25 Prozent! So kann es weiter gehen.”

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