Auf Einladung des Innenministers des Landes NRW, Ralf Jäger, haben Vertreter des Bundesverteidigungsministeriums, der Bundeswehr, der Bundes-Liegenschaftsverwaltung BIMA und der Bezirksregierung Düsseldorf in der zurückliegenden Woche Gespräche zur schnellen Nutzung des Geländes der Bergischen Kaserne an der B7 geführt. Die Landeshauptstadt Düsseldorf war durch OB Thomas Geisel und die Flüchtlingsbeauftragte Miriam Koch vertreten. Bei einer anschließenden Besichtigung wurden Optionen der Nutzung diskutiert, insbesondere mit Blick auf Leichtbauhallen auf den Freiflächen, die kurzfristig für eine Flüchtlingsaufnahme des Landes NRW hergerichtet werden können.
"Bei großer Bereitschaft aller Beteiligten, hier einen Beitrag zu leisten, um dringend benötigte Notfallplätze zu schaffen, sind noch immer zahlreiche Fragen zu klären", so die Flüchtlingsbeauftragte Miriam Koch. "Dies wird in weiteren Gesprächen zwischen Stadt und Land kurzfristig geschehen, da alle Beteiligten an einer schnellen Entscheidung und möglichen Umsetzung interessiert sind." Über konkrete Zahlen zur Kapazität wurde und konnte zu diesem Zeitpunkt nicht gesprochen werden, so Koch weiter.
Hintergrund:
In einer Erstaufnahme werden Flüchtlinge für mehrere Tage aufgenommen, bis Medizinische Untersuchungen und Formalitäten des Ausländeramts geregelt sind. Danach werden die Flüchtlinge an neue Adressen in anderen Unterkünften geschickt. Die Kaserne wird zurzeit noch von rund 300 Soldaten genutzt. Bei einer Besichtigung Mitte Februar durch Miriam Koch und Sozialdezernent Burkhardt Hintzsche wurde deutlich, dass die leeren Zimmer n den ersten Blocks der Kaserne in guten Zustand sind. Allerdings wurde die Stadt dann überrascht, als die Bundesliegenschaftsverwaltung Anfang Mai zunächst Umbaukosten von rund 30 Millionen Euro berechnete. Entscheidungen zur Nutzung trifft das Bundesverteidigungsministerium sowie die Bundesliegenschaftsverwaltung. Wenn in Düsseldorf eine Erstaufnahme etabliert wird mit rund 600 Plätzen, werden diese angerechnet und die Stadt muss 600 Flüchtlinge weniger unterbringen. Beim Bau von Leichtbauhallen an der Kaserne können eventuell mehr als 600 Flüchtlinge zeitweise untergebracht werden.
Brief an die Verteidigungsministerin
Der kurzfristigen Einladung zum Ministergespräch war ein Brief von Oberbürgermeister Geisel an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vorausgegangen. Der OB hatte gebeten, über die Unterbringung für Flüchtlinge auf dem Gelände und nicht nur, wie bisher geplant, in den vorhandenen leeren Gebäuden der Bundeswehr nachzudenken. "Entscheidend ist, dass das Land NRW mit Hilfe der Bundeswehr an dieser Stelle rasch weiterkommen kann, um eine dringend benötigte Einrichtung für Flüchtlinge planen zu können. Ich freue mich, dass alle Seiten zum gemeinsamen schnellen Handeln bereit sind", sagte Geisel.
NRW-Innenminister Ralf Jäger hatte in seiner Einladung darauf hingewiesen, dass alle Prognosen zu Flüchtlingsströmen in Deutschland überholt seien und das Land neue Wege sucht, um den Flüchtlingen angemessene Unterkünfte zu bieten. Wie berichtet, nimmt die Zahl der Flüchtlinge, die vom Bund an NRW und damit auch an Düsseldorf zugewiesen werden, rasant zu. Die Landeshauptstadt rechnet inzwischen mit rund 6000 Flüchtlingen bis Jahresende (bisherige Annahme: 5000).
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