28.10.2020
SPD und CDU mit neuer Fraktionsspitze – Rat tagt am 5. November

SPD Ratsfraktion mit neuem, jungem Vorstand , CDU -Fraktionsspitze mit bekannten Namen, Rat tagt am 5. November

von links: Markus Raub, vorne rechts: Marina Spillner , Mitte Hakim El Ghazali, Klaudia Zepuntke und Katja Goldberg-Hammon, hinten Sabrina Proschmann und Burkhard Albes / Foto SPD

In ihrer konstituierenden Sitzung nach der Kommunalwahl im September haben die 16 Vertreter*innen der SPD im Rathaus ihren Fraktionsvorstand gewählt. Die SPD-Ratsfraktion wird zum ersten Mal von einer Doppelspitze geführt. Das Duo aus Markus Raub und Marina Spillner wurde am Abend einstimmig gewählt. Beide sind erfahrene Kommunalpolitiker*innen. Dazu kommen erstmals zwei Jusos in der verkleinerten Fraktion und die beliebte Bürgermeisterin Klaudia Zepuntke und Burkhard Albes, der seinen Wahlkreis direkt gewann. Die Fraktionssprecher verhandeln mit anderen Parteien im Rat und formulieren als Sprecher die Meinung der Opposition oder der Mehrheitskooperationen.

„Markus Raub führt die Fraktion seit 2009 und er hat seit 2014 maßgeblich zum erfolgreichen Gelingen der Ein-Stimmen-Mehrheit der Ampel seit 2014 mit seiner ruhigen sachlichen und fachlichen Art beigetragen. Markus Raub steht für die Kontinuität im Rathaus an der Spitze der SPD-Ratsfraktion.“, freut sich die frischgewählte Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Marina Spillner. Sie war bisher als Bezirksbürgermeisterin im Bezirk 1 (Innenstadt etc) bekannt.  
„Das Kommunalwahlergebnis hat gezeigt, dass wir neben Kontinuität als SPD-Ratsfraktion auch Erneuerung bedürfen. Marina Spillner hat mit ihrer aufgeschlossenen und kommunikativen Art und vor allem mit viel Freude einen guten Job als Bezirksbürgermeisterin gemacht. Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit in den nächsten Jahren.“, ergänzt der wiedergewählte Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion Markus Raub.
Als Stellvertreter*innen der Doppelspitze wählte die SPD-Ratsfraktion Burkhard Albes, Hakim El Ghazali, Katja Goldberg-Hammon und Sabrina Proschmann, die den neuen Vorstand der SPD-Ratsfraktion vervollständigen.
Darüber hinaus hat die SPD-Ratsfraktion auch Klaudia Zepuntke als Kandidatin für das Bürgermeister*innenamt einstimmig benannt. „Klaudia Zepuntke hat mit viel Herz das Amt als Bürgermeisterin für die SPD ausgefüllt.“, loben Markus Raub und Marina Spillner die leidenschaftliche Arbeit von Klaudia Zepuntke.

CDU wählte Fraktionsspitze

Die CDU-Ratsfraktion hat ebenfalls ihre neue Führung gewählt. Vorsitzender bleibt mit einstimmigem Ergebnis Rolf Tups. Peter Blumenrath, Andreas Hartnigk und Angelika Penack-Bielor übernehmen die Stellvertretung. Weitere Angehörige des Fraktionsvorstands sind Dirk Angerhausen, Dagmar von Dahlen, Dr. Alexander Fils, Pavle Madzirov, Aletta Mansheim, Giuseppe Saitta und Andreas-Paul Stieber. Josef Hinkel wurde zum ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters gewählt und gehört damit auch dem Vorstand an.

Bereichert wird das Team von Josef Hinkel als neuem Bürgermeister. Mit ihm haben wir einen Sympathieträger, der bei den Menschen beliebt und bestens in der Stadtgesellschaft vernetzt ist. Er wird unseren OB in herausragender Weise vertreten und ein idealer Repräsentant für Düsseldorf und die CDU sein“, so Tups.

Rat tagt am 5. November

Der neue Rat tagt am 5. November. Dabei geht es unter dem neu gewählten OB Stefan Keller auch um die Einbringung des Etats 2021, der allerdings von der bisherigen Stadtspitze erarbeitet wurde und der von Corona gebeutelt ist. Es fehlen wegen Corona waahlrscheinlich einige hundert Millionen Euro.

Die Sitzverteilung:

Die Sitze wurden auf 90 aufgestockt. CDU 30 Sitze, Grüne 22 Sitze,  SPD 16 Sitze, FDP 8 Sitze, Die Linke 4 Sitze, AfD 3 Sitze, Die Partei 2 Sitze, Volt 2 Sitze, Klimaliste 1 Sitz, Freie Wähler und Tierschutz je 1 Sitz,

Nach der Wahl vom 13. September tritt der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf am Donnerstag, 5. November, im CCD Congress Center Düsseldorf zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen dabei unter anderem die Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen oder Bürgermeister sowie die Besetzung der Ausschüsse. Die Tagesordnung und
Unterlagen zu dieser Sitzung werden in Kürze im Internetangebot der Landeshauptstadt Düsseldorf veröffentlicht unter: www.duesseldorf.de/medienportal/sitzungen.html

Im Vorfeld der Ratssitzung findet eine feierliche ökumenische Einsegnung statt, die jedoch nicht öffentlich ist. Sitzungsbeginn im CCD Congress Center ist dann am Donnerstag, 5. November, um 11 Uhr.

Der Zutritt erfolgt über den Eingang CCD Stadthalle, Rotterdamer Straße.

Der Einlass in das CCD Congress Center ist auf 50 Plätze für Zuhörerinnen und Zuhörer begrenzt und kann nur mit Akkreditierung gewährt werden. Interessierte Personen werden gebeten, sich im Vorfeld per E-Mail an anmeldung-ratsbuero@duesseldorf.de oder telefonisch unter 0211-8993123 zu akkreditieren.

Alle Ergebnisse der Rats- und OB Wahl unter

https://wep.itk-rheinland.de/vm/prod/kw_2020/05111000/html5/index.html