08.08.2020
SPD zur zeitgemäßen Mobilität und Verkehrswende

Mehr Bahnen, Tickets für 1 Euro am Tag, mehr Busse, mehr Radwege für saubere Luft - Die SPD und ihr Weg zur europaweiten Verkehrswende

Stellten Verkehrspläne der SPD vor (von li): Ratskandidatin Sabrina Proschmann, Peter Rasp (Rat, Verkehrsaussschuss), Julia Uhlig Kandidatin, SPD Vorsitzender MdB Andreas Rimkus / Foto © Jo Achim Geschke

Klar ist Wahlkampf, aber Wähler_innen wollen ja auch wissen, was die SPD vorhat mit Autoverkehr, Radwegen und Bus und Bahn. Während vor allem Alte und Konservative sich von Auto und vielen vielen Parkplätzen nicht lösen können, „machen in meiner Generation viele gar keinen Führerschein mehr und setzen auf moderne Mobilität“, sagt SPD Ratskandidatin Sabrina Proschmann. Sie stellte mit der ebenso jungen SPD Kandidatin Julia Uhlig und Ratsmitglied Peter Rasp vor, was die SPD nach der Wahl für Bahn, Bus und Fahrrad verändern will in der Stadt. Unterstützt vom SPD Vorsitzendem Andreas Rimkus MdB. Eins wurde deutlich: Es ist ein Programm, wie es ähnlich in Paris, Kopenhagen, aber auch in der Autostadt Stuttgart angepackt wird. Es ist die europaweit laufende Verkehrswende, in der öffentlicher Raum in der Stadt nicht mehr nur den Autos und ihren Parkplätzen gehört und die Luft sauberer und angenehmer werden soll. Dabei geht die SPD mit ihren Plänen zur Mobilität teils noch weiter als die Grünen .

Düsseldorf sei schon früh aktiv geworden, betonte Rimkus: Mit den Umweltspuren habe man frühzeitig ein Diesel-Fahrverbot verhindert. In Köln etwa müsse man erst jetzt nach einem Vergleich vor Gericht Rad- und Umweltspuren einrichten. Rimkus spielt damit auf den CDU-Kandidaten Keller an, der nun als Oberstadtdirektor in Köln die Umweltspuren einrichten muss, die er in Düsseldorf abschaffen will.  

Die Stadt soll bis 2035 klimaneutral werden, das ist ein mehrheitlicher Ratsbeschluss. Wie bleibt also die Stadt und ihre Bürger mobil und dennoch wirtschaftlich stark ? Wie in anderen  Metropolen auch habe der Fahrradverkehr stark zugenommen, so Ratsherr Rasp.  In den kommenden Jahren soll also, erläutert Sabrina Proschmann, das Radhauptnetz ausgebaut werden, das mehr Sicherheit für Radfahrer_innen erreicht, das Rad auch zum Pendeln benutzt werden können und daher rund 30 Euro pro Kopf und Jahr investiert werden, das wären rund 18 Millionen Euro / anno.   Zum Schutz von Radler_innen und Fußgänger_innen sollen soll für sie mehr Platz geschaffen werden und Tempo 30 in der Stadt eingeführt werden, „wir wollen keine Verkehrstoten mehr in der Stadt“, so Julia Uhlig.

Dazu gehört eben auch weniger Autoverkehr und ein Ausbau der ersten Schritte beim intelligenten Lieferverkehr. Dazu müssten Verkehre vernetzt werden und vor allem : Bus und Bahn attraktiver und schneller werden, so die SPD. Zur Meldung am gleichen Tag, dass die Rheinbahn 130 neue Bahnen bestellt hat, kommt die Forderung der SPD nach dem 1-Euro-Ticket, also 365 Euro pro Jahr für alle. Langfristig, so Uhlig, soll der ÖPNV kostenlos werden.

Peter Rasp süffisant zu den Kosten: Es sei sicherlich billiger als der irreale Vorschlag aus der CDU, einen Tunnel für ein neue Linie im Norden zu bauen. Die Frage sei einfach, was es für die Stadt koste, wenn Menschen nicht mehr hierher wollten, weil die Luft zu belastet, der Radverkehr und ÖPNV nicht mehr attraktiv sei.

Kern der SPD Forderungen, die über die der Grünen hinausgehen und konträr zu den rückwärtsgewandten Auto-Liebhabereien der CDU sind:  Mher Raum für das Rad und den ÖPNV, sonst funktioniere das alles nicht.  Und Proschmann argumentiert für ihre junge Generation: Es gebe viele junge Menschen, die nicht mehr aufs Auto setzt, keinen Führer schein mache, „auch das ist ein großer Teil der Bevölkerung, und wir machen eben keinen Politik gegen die Bevölkerun“, kontert sie alte konservative Argumente.

Die SPD fordert abern icht nur die Verkehrswende, es gibt auch bereits ganz konkrete Pläne etwa zu Ringlinien, die Stadtteile im Stadt-Osten und -Süden besser vernetzten, oder zur Anbindung neuer Viertel etwa an der Bergischen Kaserne mit der Kombination einer Seilbahn und Bahnlinie.  

(Autor Jo Achim Geschke)